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   BPatG, 13.03.2001 - 24 W (pat) 4/01   

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https://dejure.org/2001,23853
BPatG, 13.03.2001 - 24 W (pat) 4/01 (https://dejure.org/2001,23853)
BPatG, Entscheidung vom 13.03.2001 - 24 W (pat) 4/01 (https://dejure.org/2001,23853)
BPatG, Entscheidung vom 13. März 2001 - 24 W (pat) 4/01 (https://dejure.org/2001,23853)
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  • BPatG, 01.02.1999 - 30 W (pat) 181/98

    Markenrechtliches Löschungsverfahren: Rechtsmissbrauch - Berufung auf Geltung

    Auszug aus BPatG, 13.03.2001 - 24 W (pat) 4/01
    Nur wenn bei jeder in Betracht kommenden Benutzungshandlung die Marke die angesprochenen Verkehrskreise über die angebotenen Waren und Dienstleistungen täuschen würde, ist die Marke "ersichtlich" irreführend iSv § 8 Abs. 2 Nr. 4 iVm § 37 Abs. 3 MarkenG (vgl BPatG GRUR 1999, 746, 747, 748 "Omeprazoh"; BPatGE 39, 1, 5 "PGI"; BPatG GRUR 1989, 593, 594 "Molino", Schweikert, Mitt 1990, 1 ff; Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 Rdn 230).
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